Internetsperren [X360]

Sonntag 14. Juni 2009, 10:42 Uhr Internetsperren

Da regen wir uns in Deutschland, zu Recht, pausenlos darüber auf, dass uns Spiele oder zumindest manche Inhalte vorenthalten werden und in Frankreich sind Internet-User nur knapp einem Super-Gau entkommen.

Nach dem Gesetzesbeschluss der französischen Regierung sollte nämlich Internetnutzern nach dreifacher Verwarnung in Bezug auf Urheberrechtsverletzungen das Internet komplett gesperrt werden, sowohl am heimischen PC, als auch auf dem Handy und sonstigen Internet fähigen Geräten. Und das bis zu einem Jahr. Natürlich noch gefolgt von massiven Geldstrafen.

Das konnte letztlich nur durch das oberste Verfassungsgericht des Landes gestoppt werden.

Begründung:

Durch das Sperren des Internets würde das in der Verfassung geschützte Recht der Kommunikationsfreiheit aufgehoben. Außerdem würde die Beweispflicht umgekehrt, da der "Verfolgte" beweisen müsse, dass er unschuldig sei.

Beunruhigend in diesem Zusammenhang ist die Reaktion der EU. Diese hätte nämlich größtenteils gern gesehen, dass das Gesetz in Kraft tritt.

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